Rom – Elly Schlein hat ihren Anspruch auf die Kandidatur für das Amt der italienischen Ministerpräsidentin öffentlich bekräftigt. Die Vorsitzende des Partito Democratico, kurz PD, erklärte am Sonntag bei der nationalen Parteiversammlung in Rom, sie stehe mit oder ohne Vorwahlen bereit. Die Delegierten verlängerten ihr Parteimandat und bestimmten sie in einem gesonderten Beschluss zur Kandidatin des PD. Wer das gesamte Mitte-links-Bündnis gegen Giorgia Meloni führen soll, ist damit noch nicht entschieden.
Die beiden Abstimmungen verliefen unterschiedlich. Die Änderung der Parteiregeln zur Verlängerung von Schleins ursprünglich im März 2027 auslaufendem Mandat wurde einstimmig angenommen. Der Beschluss, bei möglichen Vorwahlen ausschließlich sie als Bewerberin des PD zu benennen, erhielt dagegen 578 Ja-Stimmen bei drei Gegenstimmen und 26 Enthaltungen.
Vertreter des reformorientierten Parteiflügels kritisierten das Verfahren. Lorenzo Guerini betonte, die Unterstützung für Schlein stehe nicht infrage. Ein einfacher Versammlungsbeschluss dürfe jedoch nicht eine bestehende Regel umgehen, nach der mehrere Bewerber aus dem PD an Vorwahlen teilnehmen könnten. Der Europaabgeordnete Giorgio Gori warb für ein offeneres Verfahren mit breiterer Beteiligung.
Wie will Elly Schlein die Opposition zusammenführen?
Für das oppositionelle Bündnis bleibt die Frage der gemeinsamen Führung offen. Auch Giuseppe Conte, Vorsitzender der Fünf-Sterne-Bewegung, kommt als Bewerber infrage. Der PD kann die Entscheidung deshalb nicht allein treffen. Schlein nannte als mögliche Wege eine politische Verständigung auf die Person mit dem größten Rückhalt oder gemeinsame Vorwahlen. Eine Absage an jede Form von Vorwahlen war ihre Ankündigung ausdrücklich nicht.
Inhaltlich will Schlein zunächst ein gemeinsames Regierungsprogramm erarbeiten. Daran sollen sich neben den Bündnisparteien auch Gewerkschaften, Wirtschaftsverbände, Vereine und Kommunalpolitiker beteiligen. Als gemeinsame Anliegen nannte sie unter anderem einen Mindestlohn und die Stärkung des öffentlichen Gesundheitswesens. Zugleich wandte sie sich gegen eine große Koalition. Für den 27. und 28. November kündigte sie eine weitere Versammlung der Bürgermeister und kommunalen Mandatsträger des PD an.
