Der Gemeinderat der Gemeinde Stilfs im Vinschgau ist aufgelöst worden. Die Südtiroler Landesregierung traf diese Entscheidung in ihrer heutigen Sitzung am 15. Juli, nachdem Bürgermeister Franz Heinisch am 9. Juli im Alter von 65 Jahren verstorben war.
Gemäß den geltenden Bestimmungen der Autonomen Region Trentino-Südtirol führt der Tod eines Bürgermeisters zur automatischen Auflösung des Gemeindeausschusses und des Gemeinderates. Dies ist in Artikel 59 des Regionalgesetzes vom 3. Mai 2018, Nr. 2 (Kodex der örtlichen Körperschaften der Autonomen Region Trentino-Südtirol) klar festgelegt. Bis zur Neuwahl des Gemeinderates werden die Befugnisse des Bürgermeisters vorläufig vom Vizebürgermeister wahrgenommen.
Die rechtliche Grundlage für den Beschluss der Landesregierung findet sich neben dem Regionalgesetz auch im Autonomiestatut (D.P.R. vom 31. August 1972, Nr. 670), dessen Artikel 54, Ziffer 5, der Landesregierung die Befugnis zur Auflösung eines Gemeinderates einräumt.
Neuwahlen im Herbst
Die Neuwahlen für den Gemeinderat in Stilfs sind für einen Sonntag zwischen dem 1. November und dem 15. Dezember dieses Jahres angesetzt. Der genaue Wahltermin wird in Absprache mit der Region Trentino festgelegt und zwischen den beiden Landeshauptleuten vereinbart. Dies dient dazu, mögliche mehrere anstehende Wahlen in der Region auf einen gemeinsamen Tag legen zu können, um Effizienz und Kohärenz zu gewährleisten.
Die Gemeinde Stilfs, bekannt für ihre Lage am Stilfser Joch und ihre Bedeutung im Tourismus, steht nun vor einer Übergangsphase bis zur Neubildung ihrer politischen Führung. Die Gemeindeverwaltung wird in dieser Zeit jedoch weiterhin die notwendigen Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger gewährleisten.
