Rom – Der Dieselrabatt in Italien gilt länger als geplant. Der Ministerrat hat am Dienstagabend beschlossen, die Senkung von 17 Cent je Liter bis zum 25. August zu verlängern. Ursprünglich sollte die Entlastung, die seit dem 28. Juli greift, bereits an diesem Donnerstag auslaufen – mitten im stärksten Reisemonat des Jahres.
Die Maßnahme setzt sich aus 14 Cent gesenkter Verbrauchsteuer und drei Cent geringerer Mehrwertsteuer zusammen und betrifft ausschließlich Diesel. Benzin und Autogas bleiben außen vor, was der Regierung Kritik einbringt. Umgesetzt wird die Verlängerung über ein Gesetzesdekret für den Zeitraum vom 7. bis 24. August und ein zusätzliches Ministerialdekret für den 25. August. Die Kosten von rund 245 Millionen Euro werden durch Ausgabenkürzungen in den Ministerien gedeckt. Wirtschafts- und Finanzminister Giancarlo Giorgetti räumte hinterher ein, die Ressorts seien darüber nicht sonderlich erfreut gewesen.
Ministerpräsidentin Giorgia Meloni sprach von einem Beitrag der Regierung in einer international schwierigen Lage und stellte weitere Schritte in Aussicht. Vizepremier Matteo Salvini forderte, das Geld künftig bei den großen italienischen Banken zu holen, die Milliardengewinne einfahren – dann sei eine Senkung nicht nur für ein paar Wochen, sondern für ein ganzes Jahr möglich.
Was der Dieselrabatt in Italien an der Zapfsäule bringt
An der Säule kommt weniger an, als die 17 Cent vermuten lassen. Verbraucherschützer rechnen vor, dass real gut acht Cent übrig bleiben, weil gestiegene Rohöl- und Produktpreise den Rest aufgezehrt haben. Im Landesdurchschnitt kostete Diesel in Selbstbedienung zuletzt rund 2,10 Euro je Liter, auf der Autobahn etwa 2,17 Euro. Benzin lag bei knapp 2,00 beziehungsweise 2,08 Euro.
Auslöser der Preisspitze ist der Konflikt um die Straße von Hormus. Zuletzt gab der Ölpreis nach: Brent notierte den dritten Tag in Folge knapp unter 80 Dollar, weil sich eine Einigung über die Meerenge abzeichnet. Ab dem 25. August soll wieder der Mechanismus der beweglichen Verbrauchsteuern greifen, bei dem sich die Senkung aus den Mehreinnahmen der Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe selbst finanziert. Kritik gibt es schon jetzt an der Frist: Der Rückreiseverkehr am letzten Augustwochenende fällt nicht mehr darunter.
