Rom – In einem ausführlichen Fernsehinterview am Donnerstagabend äußerte sich Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zu den drängendsten Fragen der internationalen und nationalen Politik. Im Gespräch mit dem Nachrichtensender La7 reagierte sie gelassen, aber bestimmt auf die jüngsten strategischen Ankündigungen aus dem Weißen Haus. Wenn Europa Größe zeigen wolle, müsse es in der Lage sein, sich selbst zu verteidigen, so die Kernaussage der Regierungschefin.
Meloni betonte, dass ausgelagerte Sicherheit immer einen Preis habe. Die Forderung von US-Präsident Donald Trump, Europa müsse auf eigenen Beinen stehen, überrasche sie nicht. Vielmehr sehe sie darin einen unvermeidbaren historischen Prozess und eine Chance für den Kontinent. „Verteidigung verursacht wirtschaftliche Kosten, produziert aber politische Freiheit“, analysierte Meloni nüchtern. Eine Kluft zwischen den USA und Europa sehe sie nicht, sondern eine berechtigte Aufforderung an die EU, Verantwortung zu übernehmen.
Klarer Kurs bei Ukraine und Nahost
In Bezug auf den Konflikt in der Ukraine bekräftigte Meloni die Linie ihrer Regierung. Die Unterstützung Kiews diene dem Ziel, durch Abschreckung einen Frieden zu ermöglichen. Sie wies die Einteilung in prorussische oder proamerikanische Lager zurück: Innerhalb der Regierung seien alle „pro-italienisch“. Eine Abkehr von der Ukraine würde Italien teuer zu stehen kommen.
Auch beim Thema Gaza zeigte sich Meloni pragmatisch. Den komplexen Plan der US-Administration bezeichnete sie als eine vielleicht nicht wiederkehrende Gelegenheit. Italien halte an der Zweistaatenlösung fest, sofern die Hamas entwaffnet sei und keine Regierungsverantwortung mehr trage. Gleichzeitig stellte sie international klar, dass Israel die Entstehung eines palästinensischen Staates nicht verhindern dürfe.
Reformen und ein Seitenhieb auf die Opposition
Innenpolitisch räumte Meloni mit Gerüchten auf, die Verfassungsreform zum sogenannten „Premierat“ sei auf Eis gelegt worden. Das Vorhaben, das den Wählern mehr Macht und den Regierungen mehr Stabilität verleihen soll, bleibe zentral. Auch beim anstehenden Justizreferendum gab sie Entwarnung: Unabhängig vom Ausgang werde ihre Regierung bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt bleiben.
Abschließend konnte sich die Ministerpräsidentin einen Seitenhieb auf die politische Konkurrenz nicht verkneifen. Auf die Frage nach einem TV-Duell mit der Opposition signalisierte sie ihre Bereitschaft, stellte jedoch eine Bedingung: „Wenn sie mir sagen, wer der Anführer ist.“ Sie wolle sich nicht in die internen Führungsdebatten der Linken einmischen, stehe aber für ein Duell bereit, sobald die Gegenseite eine klare Führungsfigur benenne.
