Bozen – Die aktuelle Debattenkultur und der öffentliche Diskurs bereiten dem Südtiroler Landtagspräsidenten Arnold Schuler zunehmend Sorge. In einer aktuellen Stellungnahme äußerte er sich besorgt über die alarmierende Zunahme von Hetzkampagnen in sozialen Netzwerken. Durch die Dynamik und Anonymität im digitalen Raum sinke die Hemmschwelle drastisch, sodass aus ursprünglich harter Kritik immer häufiger rein persönliche Angriffe würden.
Kritik gehört zur Demokratie, Einschüchterung nicht
Für Schuler steht außer Frage, dass unterschiedliche Meinungen sowie zugespitzte Kritik das Fundament einer funktionierenden Demokratie bilden. Wer ein öffentliches Amt bekleidet, müsse mit politischem Widerspruch umgehen können. Die Grenze des Tolerierbaren sei jedoch überschritten, wenn politische Verantwortungsträger gezielt herabgewürdigt, beleidigt oder gar bedroht werden. „Niemand muss hinnehmen, Ziel von Hass und Einschüchterung zu werden“, betonte der Landtagspräsident unmissverständlich.
Eine Gefahr für das politische Klima
Diese negative Entwicklung treffe laut Schuler längst nicht mehr nur Einzelpersonen oder bestimmte politische Lager. Vielmehr belaste sie das gesamte Arbeitsklima innerhalb der Politik und untergrabe das elementare Vertrauen in die demokratischen Institutionen. Diese besorgniserregende Dynamik dürfe keinesfalls als neue Normalität akzeptiert werden.
Abschließend erinnerte der Präsident an die gemeinsame Verantwortung. Der Landtag müsse klar aufzeigen, wo die Grenzen des Anstands überschritten werden. Um eine lebendige Demokratie zu bewahren, bedürfe es eines respektvollen Rahmens. Eine gesamtgesellschaftliche Rückbesinnung auf Sachlichkeit und die Bereitschaft, gegensätzliche Positionen ohne Abwertung des Gegenübers auszuhalten, seien dafür unerlässlich.
